Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021 beschlossen

Seehofer: „Die Cybersicherheit ist Voraussetzung dafür, dass die Digitalisierung gelingt“

Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat vorgelegte „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021“ beschlossen. Sie bildet den Rahmen für die Cybersicherheit für die nächsten fünf Jahre.

Die Cybersicherheit ist eine Aufgabe der Gegenwart und eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft. Unsere Zeit ist geprägt von neuen Möglichkeiten einer digitalisierten Welt, wie künstliche Intelligenz (KI), vernetzte elektronische Geräte und neue innovative Kommunikationskanäle. Um die Chancen der Digitalisierung ausschöpfen zu können, müssen die Risiken minimiert werden.

Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer: „Die Gefährdungslage im Cyberraum ist sehr hoch. Der Staat hat gemeinsam mit Wirtschaft und Gesellschaft Sorge dafür zu tragen, dass die neuen Technologien sicher, frei und selbstbestimmt nutzbar sind. Dazu gehören gut ausgestattete Sicherheitsbehörden, ein effektiver Schutz von kritischen Infrastrukturen und Wirtschaftsunternehmen und mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger im digitalen Raum. Cybersicherheit ist kein notwendiges Übel, sondern Voraussetzung dafür, dass die Digitalisierung gelingt.“

Die Cybersicherheitsstrategie konzentriert sich auf die vier Handlungsfelder Gesellschaft, Wirtschaft, Staat und EU/Internationales. In den Handlungsfeldern werden 44 strategische Ziele beschrieben. Neue Schwerpunkte werden u.a. mit folgenden Zielen gesetzt:

• Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll zu einer Zentralstelle im Bund-Länder-Verhältnis ausgebaut werden und somit – neben dem Bundeskriminalamt im Polizeiwesen und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Verfassungsschutzverbund – zur dritten Säule einer föderal integrierten Cybersicherheitsarchitektur weiterentwickelt werden.
• Die Strategie stärkt die Digitale Souveränität und damit die sichere Digitalisierung unseres Landes. Hierzu wird die deutsche Digitalwirtschaft durch gezielte Förderung von Schlüsseltechnologien und die Vernetzung mit relevanten Forscherinnen und Forschern vorangebracht. Für Schlüssel- und Zukunftstechnologien wird der Security-by-Design-Ansatz von Anfang an berücksichtigt.

Die „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2021“ ersetzt die „Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2016“. Die Strategie beschreibt die grundsätzliche, langfristige Ausrichtung der Cybersicherheitspolitik der Bundesregierung in Form von Leitlinien, Handlungsfeldern und strategischen Zielen.

Die einzelnen Ziele der Strategie werden transparent und messbar aufbereitet, so dass in Zukunft nachvollzogen werden kann, welcher Entwicklungsstand in jedem der einzelnen Bereiche erreicht wurden.

Die Strategie (142 Seiten) ist abrufbar unter folgendem Link: www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2021/09/cybersicherheitsstrategie-2021.html