Wie wir Infektions- und Datenschutz vereinbaren können

Forum Privatheit begleitet die Diskussion um Pandemieüberwachung mit dem Blog „Corona-Tracing“ + Derzeit sind verschiedene Ideen für eine Corona-App im Umlauf. Die einen setzen auf Bewegungs-, die anderen auf Bluetooth-Daten, die nächsten auf eine Kombination aus beidem.

Aus diesem Grund hat sich der Forschungsverbund „Forum Privatheit“ entschlossen, den Blog „Corona Tracing“ zu starten, der die unterschiedlichen Techniken zur Überwachung und Eindämmung der Pandemie bewertet. Ziel ist vor allem, in einer unübersichtlichen Situation Orientierungswissen sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Politik und Wirtschaft bereitzustellen. Grundsätzlich sieht das „Forum Privatheit“ eine Corona-App als gute Möglichkeit, um sowohl die Gesundheit der Menschen weiterhin zu schützen als auch die derzeitigen Freiheitsbeschränkungen zu lockern. Wichtig ist dem Forschungsverbund dabei vor allem, sorgfältig zu analysieren, unter welchen Voraussetzungen diese Ziele tatsächlich erreicht werden können – um gemeinsam den bestmöglichen Ausweg aus der Krise zu finden.

„Wir sehen eine Corona-App als eine gute Möglichkeit, um gleichzeitig Gesundheitsschutz und Lockerung der Freiheitsbeschränkungen zu erreichen. Zugleich muss diese App aber auch datenschutzgerecht funktionieren. Nur so kann das notwendige Vertrauen in diese Technik erzeugt werden und diese durch breite Nutzung erfolgreich sein“, so Alexander Roßnagel, Sprecher des Forschungsverbunds „Forum Privatheit“ und Professor für Öffentliches Recht an der Universität Kassel. Und fährt fort: „Als interdisziplinärer Verbund, der zu den Themen Privatheit und Datenschutz forscht, sind wir vor allem für die datenschutzgerechte und vertrauenswürdige Gestaltung dieser Technik zuständig. Daher müssen wir auch Risiken und Probleme für die Selbstbestimmung und für das vertrauensvolle Zusammenleben in einer offenen Demokratie thematisieren – mit einer konstruktiven Perspektive.“

Der Erfolg einer technischen Überwachung der Pandemie ist nämlich nicht garantiert. „Es gibt viele, sehr unterschiedliche Anforderungen an eine solche App“, so Dr. Michael Friedewald, Koordinator des Forschungsverbunds und Geschäftsfeldleiter am Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung. „Nur bei einer breiten Nutzung kommt die Menge an Daten zusammen, die für die Verfolgung der Infektionswege notwendig ist. Wenn die Nutzung freiwillig sein soll, muss daher sichergestellt werden, dass die Bedenken der Bevölkerung gegen eine unverhältnismäßige Datensammlung berücksichtigt werden – sonst werden sich die Bürger verweigern. Roßnagel betont: „Es geht uns vor allem um das richtige Gestalten einer Corona-App. Dabei haben wir nicht nur die technischen, sondern auch die rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Blick. Damit eine Corona-App am Ende auch tatsächlich hilft, die Weiterverbreitung des Corona-Virus einzudämmen und Freiheitsbeschränkungen zu lockern – ohne dabei Grundrechte einzuschränken.“

Den Forum Privatheit-Blog „Corona-Tracing” finden Sie unter: www.corona.forum-privatheit.de