GI gibt Empfehlungen zur Digitalisierungsstrategie des BMG

5. April 2023

Die Gesellschaft für Informatik (GI) e.V. kommentiert die Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege des Bundesministeriums für Gesundheit vom 9. März 2023.

Die GI veröffentlicht eine Stellungnahme zur Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege des Bundesministeriums für Gesundheit (DS-BMG) vom 9. März 2023. Grundsätzlich begrüßt die GI die Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und Pflege. Die Benennung von Maßnahmen und Zielen werden weitestgehend positiv von der GI gesehen. In den Augen der GI ist es gelungen, einen Kompromiss zwischen kurz-, mittel- und langfristigen Weichenstellungen zu finden.

Wichtig ist der GI, dass Patientennutzen und Arbeitserleichterung als zentrale Prämissen für Weiterentwicklung der Digitalisierung im Gesundheitswesen benannt wurden und damit auch die Zielfunktion das nächste Jahr bestimmen. Die Digitalisierungsstrategie wird als sehr weitreichend in ihrer Ambition wahrgenommen, das birgt das Risiko, dass einzelne Themen und Prioritäten verwässern und ggf. neben dem Ziel der Stärkung der elektronischen Patientenakte (ePA) eine untergeordnete Rolle einnehmen. Zukünftig sollten Maßnahmen-Priorisierung und Ressourcen expliziert werden.

Die GI plädiert dafür, die auf zentralen Speicher- und Verarbeitungsstrukturen basierende Telematikinfrastruktur einschließlich ihrer Mechanismen zur Gewährleistung von Datenschutz und IT-Sicherheit kritisch zu überprüfen und im Hinblick auf den heutigen Stand der Technik zu überarbeiten.

Die GI begrüßt grundsätzlich einen chancenorientierten Umgang mit Daten, der die Potenziale der Nutzung sowie das Risiko der Nicht-Nutzung der Möglichkeiten der Digitalisierung für Forschung und Versorgung im individuellen wie öffentlichen Interesse berücksichtigt und den notwendigen Schutz sensibler, personenbezogener Daten gleichrangig adressiert. Gleichzeitig weist die GI darauf hin, dass die informationelle Selbstbestimmung der Patient*innen gewahrt bleiben und das Vertrauen in das digitale Gesundheitswesen gestärkt werden muss.

Darüber hinaus sieht die GI in der Digitalisierungsstrategie eine Vielzahl von Verbesserungspotentialen insbesondere im Umgang mit Prävention und der zentralen Konzeption von kooperativen Versorgungsformen.

Grundsätzlich weist die GI darauf hin, dass die Strategie an vielen Stellen noch sehr vage ist und es auf die konkrete Umsetzung ankommt. Dabei wünscht sich die GI eine noch stärkere Berücksichtigung der Expertise aus der Gesundheits-, Medizin- und Verwaltungsinformatik.

Stellungnahme